Sahra Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete der Linkspartei haben am 23. August 2023 aus der Partei ausgetreten. In einer gemeinsamen Erklärung begründen sie ihren Schritt mit der „Unvereinbarkeit“ ihrer politischen Positionen mit dem Kurs der Linkspartei.
Wagenknecht und ihre Mitstreiter*innen kritisieren insbesondere die Parteiführung für ihre Abkehr von der traditionellen Linken-Politik. Sie werfen der Linken vor, sich zu sehr an den Grünen und der SPD angenähert zu haben und ihre Wurzeln in der Arbeiterbewegung und der Friedensbewegung vergessen zu haben.
Die Ausgetretenen wollen nun eine neue Partei gründen, die sich für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit einsetzt. Sie wollen eine Partei sein, die „für die Mehrheit der Bevölkerung spricht und nicht nur für die urbanen Eliten“.
Hier sind die wichtigsten Punkte der Austrittserklärung:
- Die Linkspartei hat sich von ihrer traditionellen Politik abgewandt und sich zu sehr an den Grünen und der SPD angenähert.
- Die Linkspartei hat ihre Wurzeln in der Arbeiterbewegung und der Friedensbewegung vergessen.
- Die Linke ist nicht mehr eine Partei, die für die Mehrheit der Bevölkerung spricht.
- Die Ausgetretenen wollen eine neue Partei gründen, die sich für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit einsetzt.
Die Austrittserklärung von Wagenknecht und ihren Mitstreiter*innen hat folgende Auswirkungen:
- Die Linkspartei verliert zehn Abgeordnete im Bundestag.
- Die Spaltung der Linkspartei wird weiter verschärft.
- Die Linkspartei wird es schwerer haben, ihre politische Ziele zu erreichen.
Zusätzliche Informationen:
- Die Ausgetretenen sind allesamt Mitglieder der Linkspartei-Fraktion im Bundestag.
- Wagenknecht ist eine der bekanntesten Politikerinnen Deutschlands und war von 2009 bis 2019 Parteivorsitzende der Linkspartei.
- Die neue Partei, die von Wagenknecht und ihren Mitstreiter*innen gegründet werden soll, hat noch keinen Namen.
Fazit:
Der Austritt von Wagenknecht und ihren Mitstreiterinnen ist ein weiterer Tiefschlag für die Linkspartei. Die Partei ist seit Jahren zerstritten und verliert zunehmend Wählerinnen. Der Austritt der zehn Abgeordneten wird die Spaltung der Linkspartei weiter verschärfen und die Partei in eine noch schwierigere Lage bringen.
